Bundesweite Ermittler haben eine Serie von Durchsuchungen gegen Mitglieder einer rechtsextremen Online-Gruppierung durchgeführt. Die Aktion richtete sich gegen Personen, die der Gruppe „Schweinetreff“ zugerechnet werden und für zahlreiche Bombendrohungen sowie andere Straftaten verantwortlich sein sollen. Beamte des Bundeskriminalamts (BKA) und der Länderpolizeien waren an dem koordinierten Einsatz beteiligt.
Hintergründe der Razzia gegen die Gruppe „Schweinetreff“
Die Gruppe „Schweinetreff“ fiel seit Längerem durch massive Drohungen im Internet auf. Mitglieder sollen unter anderem Bombendrohungen gegen Gerichte, Behörden und sogar eine Schule in Hamburg ausgesprochen haben. Dadurch sorgten sie für erhebliche Störungen der öffentlichen Ordnung, denn die Drohungen führten zu kostspieligen Evakuierungen und Polizeieinsätzen.
Die Kommunikation der Gruppe fand hauptsächlich über den Messengerdienst Telegram statt. Dort tauschten sich die Mitglieder nicht nur über ihre Taten aus, sondern verbreiteten auch rechtsextremistisches und antisemitisches Gedankengut. Außerdem wurden persönliche Daten von politischen Gegnern geteilt, was als Doxing bezeichnet wird und eine Form der digitalen Gewalt darstellt.
So gingen die Ermittler vor
Die Ermittlungen gestalteten sich als komplex, da die Täter anonym im Netz agierten. Dennoch gelang es dem BKA und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, mehrere Tatverdächtige zu identifizieren. Die bundesweite Razzia fand daraufhin in sieben Bundesländern statt.
Bei den Durchsuchungen stellten die Beamten zahlreiche Beweismittel sicher. Dazu gehörten Datenträger wie Computer und Mobiltelefone, die nun ausgewertet werden. Hauptbeschuldigter ist ein 20-jähriger Mann aus dem Landkreis Heilbronn, der als Gründer der Gruppe gilt und bereits wegen ähnlicher Delikte bekannt war.
Welche Konsequenzen drohen den Beschuldigten?
Den Beschuldigten werden diverse Straftaten zur Last gelegt. Dazu zählen die Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten, Volksverhetzung und die öffentliche Aufforderung zu Straftaten. Im Falle einer Verurteilung müssen die Verantwortlichen mit empfindlichen Strafen rechnen.
Der aktuelle Fall verdeutlicht die wachsende Bedeutung der Kriminalitätsbekämpfung im digitalen Raum. Behörden investieren daher verstärkt in spezialisierte Einheiten, um gegen Hass und Hetze im Internet vorzugehen und die anonymen Täter zur Verantwortung zu ziehen.
