Der Gründer der einst größten Online-Drogenplattform Silk Road, Ross Ulbricht, könnte möglicherweise vorzeitig aus der Haft entlassen werden. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat in Aussicht gestellt, im Falle seiner Wiederwahl eine Begnadigung zu prüfen. Dadurch rückt der Fall, der seit Jahren kontrovers diskutiert wird, erneut in den Fokus der Öffentlichkeit.
Der Fall Ross Ulbricht und die Silk Road
Ross Ulbricht wurde 2015 zu einer doppelt lebenslänglichen Freiheitsstrafe plus 40 Jahren ohne die Möglichkeit einer Bewährung verurteilt. Er hatte unter dem Pseudonym „Dread Pirate Roberts“ die Darknet-Plattform Silk Road betrieben. Über diese Website wurde von 2011 bis 2013 ein anonymer Handel mit illegalen Waren, vor allem Drogen, im Wert von über 200 Millionen US-Dollar abgewickelt.
Die Anklagepunkte umfassten unter anderem Drogenhandel, Geldwäsche und das Betreiben eines kriminellen Unternehmens. Obwohl ihm auch die Anstiftung zu mehreren Morden vorgeworfen wurde, kam es in diesen Punkten nie zu einer formellen Anklage. Die Ermittler konnten die Identität von Ulbricht schließlich durch akribische digitale Spurensuche aufdecken, was zu seiner Verhaftung in einer öffentlichen Bibliothek in San Francisco führte.
Warum eine Begnadigung für Ross Ulbricht im Gespräch ist
Unterstützer von Ulbricht, insbesondere aus dem libertären und dem Krypto-Lager, kritisieren das Urteil seit Langem als unverhältnismäßig hart. Sie argumentieren, dass Ulbricht lediglich eine Plattform bereitgestellt habe und nicht direkt für die dort stattfindenden illegalen Geschäfte verantwortlich gemacht werden dürfe. Außerdem betonen sie, dass er selbst keine Gewalttaten begangen hat.
Donald Trump hat diese Argumente aufgegriffen und während seines Wahlkampfes eine mögliche Strafmilderung in Aussicht gestellt. Er sprach von einer „ungerechten Behandlung“ und versprach, Ulbricht am ersten Tag seiner potenziellen neuen Amtszeit freizulassen. Diese Ankündigung fand besonders bei libertär gesinnten Wählern und auf Krypto-Konferenzen großen Anklang, da die Szene Ulbricht als eine Art Märtyrer für die Idee eines freien und unregulierten Internets betrachtet.
Die juristische und politische Dimension
Die juristische Grundlage für das harte Urteil war die Gefährlichkeit der Plattform, die den Drogenhandel in großem Stil ermöglichte und vereinfachte. Die Staatsanwaltschaft argumentierte erfolgreich, dass Ulbricht sich der Konsequenzen seines Handelns voll bewusst war. Während des Prozesses kamen zudem Details ans Licht, die zeigten, wie er versuchte, die Kontrolle über Silk Road zu behalten.
Eine Begnadigung wäre ein rein politischer Akt, denn juristisch sind alle Rechtsmittel ausgeschöpft. Trumps Vorstoß wird daher von vielen als strategischer Versuch gesehen, Wählergruppen zu mobilisieren, die dem Staat und seinen Institutionen kritisch gegenüberstehen. Ob eine tatsächliche Freilassung im Falle einer Wiederwahl erfolgt, bleibt allerdings abzuwarten.
