In Cottbus sorgt ein Vorfall um den AfD-Politiker Jean-Christoph Eichwald für politische Konsequenzen. Der Kommunalpolitiker wurde aus dem Hauptausschuss des Stadtrates abgewählt und muss sich zudem einem Parteiausschlussverfahren stellen. Auslöser waren umstrittene Äußerungen seinerseits, die breite Kritik nach sich zogen.
Der Konflikt entzündete sich an einer Rede Eichwalds. Darin bezeichnete er die Verleihung eines Preises an eine ihm missliebige Organisation als „schamlos“. Diese Wortwahl führte zu erheblichem Unmut bei den anderen Fraktionen im Stadtrat, weshalb sie seine Abberufung aus dem wichtigen Hauptausschuss forderten.
AfD Cottbus leitet nach Eichwalds Äußerungen Verfahren ein
Die Stadtverordnetenversammlung von Cottbus stimmte mit einer deutlichen Mehrheit für die Abwahl Eichwalds aus dem Gremium. Lediglich die AfD-Fraktion sowie ein weiterer Stadtverordneter votierten gegen diesen Schritt. Dadurch verlor Eichwald seinen Sitz im Ausschuss, bleibt aber weiterhin Mitglied des Stadtrates.
Parallel zu den Ereignissen im Stadtrat reagierte auch seine eigene Partei auf den Vorfall. Der Brandenburger Landesvorstand der AfD hat ein Parteiausschlussverfahren gegen Jean-Christoph Eichwald eingeleitet. Dieser Schritt unterstreicht die parteiinterne Distanzierung von seinen Aussagen und dem daraus resultierenden politischen Schaden.
Hintergründe der umstrittenen Aussage
Die Auseinandersetzung begann mit der geplanten Verleihung des „Preises für Demokratie und Toleranz“ der Stadt. Einer der Nominierten war der „Cottbuser Aufbruch“, eine zivilgesellschaftliche Initiative. Eichwald kritisierte diese Nominierung scharf und griff die Organisation in seiner Rede verbal an.
Seine Äußerungen wurden von anderen Politikern als inakzeptabel und demokratiefeindlich bewertet. Vertreter anderer Parteien, wie beispielsweise der FDP, betonten, dass eine solche Sprache in einer demokratischen Auseinandersetzung keinen Platz habe. Die Konsequenzen folgten daher prompt in Form der Abwahl und des eingeleiteten Parteiverfahrens.
